Diese Nutzungsbedingungen legen Rechte und Pflichten für die Nutzung der von der Brose Antriebstechnik GmbH & Co. KG, Berlin, Sickingenstr. 29-38, 10553 Berlin ("Brose", "Wir") angebotenen Brose eBike App ("eBike App") durch den End-Nutzer als Verbraucher ("Nutzer") fest. Ausführliche Informationen zum Anbieter werden in Impressum / Kontaktdetails bereitgestellt.
Die eBike App ermöglicht es dem Nutzer sein kompatibles mobiles Endgerät (z.B. Smartphone) mit seinem eBike bzw. darin verbauten Bestandteilen, die von Brose hergestellt wurden ("Brose eBike Produkte"), zu verbinden.
Die Nutzung der eBike App durch den Nutzer ist von der vorherigen Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen abhängig. Ist der Nutzer mit den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nicht einverstanden, so ist die Nutzung der eBike App nicht möglich.
1. Leistung
1.1.
Die eBike App ist eine Software-Applikation zum Herunterladen auf ein kompatibles mobiles Endgerät, die es dem Nutzer ermöglicht, eine Verbindung zwischen seinem mobilen Endgerät und den Brose Produkten in seinem eBike herzustellen, technische Daten dieser Brose Produkte einzusehen und zu verwalten, sowie - über den Zugriff auf Karten-Dienste von Dritten - Fahrten zu erfassen und zu planen.
1.2.
Die eBike App stellt insbesondere folgende Funktionalitäten bereit:
| # | Funktion | Beschreibung |
|---|---|---|
| 1. | Ändern von Einstellungen | Der Nutzer kann über die eBike App die Einstellungen seines eBikes (bspw. die geleistete Unterstützung des Motors) einstellen. |
| 2. | Abrufen von technischen Informationen des eBikes und der darin verbauten Brose Produkte | Der Nutzer kann über die eBike App technische Daten wie Akkustand und verbleibende Reichweite abrufen. |
| 3. | Errechnung des Kalorienverbrauchs | Unter Berücksichtigung der Fahrerleistung wird mit Hilfe eines Algorithmus der Kalorienverbrauch geschätzt. Hierbei ist zu beachten, dass es zu Abweichungen vom tatsächlichen Kalorienverbrauch des Nutzers kommen kann, da Parameter wie Größe, Gewicht und Geschlecht des Nutzers aus Gründen der Datenminimierung nicht erhoben werden. |
| 4. | Erfassen von Fahrten | Über den Zugriff auf Karten-Dienste von Drittanbietern (Strava und komoot) wird es dem Nutzer ermöglicht, die von ihm zurückgelegten Strecken zu erfassen und zu speichern. |
| 5. | Navigationsfunktion | Über den Zugriff auf die Navigationsfunktion eines Drittanbieters (Mapbox) kann der Nutzer Navigationshinweise ermitteln und sich jederzeit (Konnektivität vorausgesetzt) seine eigene Position zeigen lassen. |
1.3.
Brose übernimmt keine Garantie für die uneingeschränkte Verfügbarkeit der eBike App. Bestimmte Funktionen können bei Nutzung im Ausland nicht verfügbar sein.
1.4.
Für die Nutzung der eBike App ist die Registrierung eines Nutzer-Accounts ("Account") erforderlich. Die Registrierung des Accounts ist kostenfrei.
1.5.
Brose übernimmt keine Garantie oder Gewährleistung dafür, dass die unentgeltlich bereitgestellte Navigationsfunktion jederzeit zur Verfügung steht. Diese Funktion wird von einem Drittanbieter bereitgestellt und kann von diesem kurzfristig ausgesetzt oder geändert werden, worauf Brose keinen Einfluss hat. Brose wird in diesem Fall den Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Funktion informieren. Vom Nutzer heruntergeladene Materialien können eventuell von einer Sperrung des Dienstes betroffen sein und nicht mehr zur Verfügung stehen. Auch die eBike App kann aus technischen Gründen (inkl. Wartungen) vorübergehend nicht verfügbar sein. Brose übernimmt keine Garantie oder Gewährleistung für die jederzeitige Verfügbarkeit der eBike App, wird aber das ihr mit angemessenem Aufwand Mögliche tun, um Störungen zu verhindern oder zu reduzieren.
2. Nutzungsrechte
Brose gewährt dem Nutzer eine nicht ausschließliche, kostenlose, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz für folgende Zwecke:
- Benutzung der eBike App für den persönlichen Gebrauch;
- Installation der eBike App auf den eigenen mobilen Endgeräten;
- Kopieren der Software zur Erstellung eines Back-Ups.
3. Account und Account-Sperrung
3.1.
Die eBike App ist ausschließlich für die persönliche Nutzung durch eine natürliche Person gedacht und nicht für die kommerzielle Nutzung (ob durch eine natürliche Person oder durch ein Unternehmen).
3.2.
Nutzer müssen mindestens das 18. Lebensjahr vollendet haben.
3.3.
Die Registrierung erfolgt über die eBike App. Über den "eBike hinzufügen und registrieren"-Button gelangt der Nutzer zum Formular für die Registrierung. Für die Registrierung ist eine funktionierende E-Mail-Adresse erforderlich.
3.4.
Der Nutzer ist verpflichtet bei der Registrierung des Accounts vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
3.5.
Nach Eingabe der Daten durch den Nutzer wird mit Anklicken des "Jetzt registrieren"-Buttons der Account erstellt.
3.6.
Es darf nur jeweils ein Account pro Nutzer registriert werden. Der Account ist nicht übertragbar. Brose überprüft nicht die Identität des Nutzers. Brose übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit der vom Nutzer gemachten Angaben.
3.7.
Nutzer können Brose zu der eBike App über das „Support kontaktieren"-Formular in der eBike App kontaktieren oder indem sie eine E-Mai an die folgende Adresse senden: app.ebike@brose.com.
3.8.
Brose ist berechtigt den Account dauerhaft zu sperren, wenn (i) der Nutzer die eBike App in nicht autorisierter, strafbarer oder anderweitig rechtswidriger Weise nutzt oder ein begründeter Verdacht hierauf besteht oder (ii) Brose das Nutzungsverhältnis aus wichtigem Grund kündigen kann (siehe Ziffer 5.5.).
3.9.
Der Nutzer wird über die Sperrung des Accounts per E-Mail informiert.
4. Pflichten des Nutzers
4.1.
Die Nutzung der eBike App ist nur im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen gestattet.
4.2.
Der Nutzer hat selbst sicherzustellen, dass sein(e) mobiles/n Endgerät(e) die technischen Anforderungen für die Nutzung der eBike App erfüllt/en. Hierzu gehört das Gerät selbst, das Betriebssystem, die Internetverbindung sowie die Bluetooth-Verbindung.
4.3.
Die eBike App kann nur mit kompatiblen Brose Produkten verwendet werden. Der Nutzer sollte vor Registrierung des Accounts überprüfen, ob sein eBike mit Brose Produkten die technischen Anforderungen erfüllt und mit der eBike App kompatibel ist. Der Nutzer kann vor Registrierung des Accounts in der eBike App über den "Onboarding"-Vorgang prüfen, ob die eBike App mit seinem eBike genutzt werden kann.
4.4.
Der Nutzer ist verpflichtet seine Zugangsdaten zum Account sicher zu verwahren und nicht an unbefugte Dritte weiterzugeben.
4.5.
Der Nutzer hat jede missbräuchliche und rechtswidrige Nutzung der eBike App zu unterlassen. Der Nutzer unterlässt es deshalb insbesondere:
-
Handlungen vorzunehmen, die vorhersehbar zu einer Beeinträchtigung der Server- und der EDV-Struktur für die Bereitstellung der eBike App oder Drittdiensten nach 2.1. führen oder führen können, wie z.B. jede Art von Hacking-Angriffen, das Einschleusen von Schadcode oder das Umgehen oder Außerkraftsetzen von Sicherheitsmechanismen;
-
Karteninhalte von Drittdiensten nach 1.2 für die Offline-Nutzung länger als 30 Tage auf seinem Endgerät zwischenzuspeichern;
-
den Quellcode der eBike App oder verbundener Drittdienste nach 1.2. zu verändern, zu dekompilieren, zu reverse engineeren oder davon abgeleitete Werke zu erstellen; oder
- Produktkennzeichnungen und Hinweise auf Eigentum oder andere Rechte zu verdecken, zu verändern oder zu löschen; oder
- die eBike App in einer Art und Weise zu nutzen, die gegen anwendbares Recht oder gegen Rechte Dritter verstößt.
4.6.
Der Nutzer ist selbst für die Einhaltung aller geltenden Gesetze und Straßenverkehrsregeln verantwortlich. Brose trifft keine Aussage darüber, dass die Nutzung der eBike App in Ihrem jeweiligen Land erlaubt ist.
4.7.
Die gewerbliche Nutzung der eBike App im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen ist untersagt. Für eine gewerbliche Nutzung bedarf es einer ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung von Brose.
5. Laufzeit, Änderung und Kündigung des Nutzungsverhältnisses
5.1.
Diese Nutzungsbedingungen gelten auf unbestimmte Zeit, bis sie gemäß der in dieser Ziffer 5. festgelegten Bedingungen beendet werden.
5.2.
Brose behält es sich vor diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu aktualisieren und abzuändern. Über die genauen Änderungen wird der Nutzer rechtzeitig vor Inkrafttreten per E-Mail an die im Account hinterlegte E-Mail-Adresse benachrichtigt. Der Nutzer erhält eine Benachrichtigung in der eBike App, wenn er diese erstmalig nach Inkrafttreten der Änderungen der Nutzungsbedingungen benutzt. Diese Nachricht weist den Nutzer auf die geänderten Nutzungsbedingungen hin und fordert den Nutzer auf, diesen zuzustimmen. Der Nutzer muss den Änderungen der Nutzungsbedingungen nicht zustimmen, kann ohne Zustimmung aber die App nicht weiter nutzen.
5.3.
Der Nutzer kann das Nutzungsverhältnis jederzeit durch ordentliche Kündigung beenden, indem er im Auswahlmenü „Mein Konto" in der eBike App den „Account löschen"-Button auswählt.
5.4.
Nach Kündigung des Nutzungsverhältnisses stehen dem Nutzer die Funktionen der eBike App nicht mehr länger zur Verfügung.
5.5.
Das Nutzungsverhältnis kann zudem von Brose sowie dem Nutzer aus wichtigen Grund außerordentlich gekündigt werden. Ein solcher Grund liegt insbesondere dann vor, wenn (i) der Nutzer seine in diesen Nutzungsbedingungen festgelegten Pflichten verletzt, oder (ii) Brose als Betreiber der eBike App entscheidet, diese nicht weiter zu betreiben und anzubieten.
6. Rechte an den Inhalten
6.1.
Brose ist Inhaber der Rechte an der eBike App (abgesehen von den in der eBike App eingesetzten Drittdiensten). Eine Einräumung von Rechten an den Nutzer erfolgt ausschließlich in dem in diesen Nutzungsbedingungen festgelegten Rahmen.
6.2.
Die gewerblichen Schutz- und Urheberrechte an den Inhalten der eBike App verbleiben bei Brose oder den entsprechenden Drittanbietern, die sie bereitstellen. Dies umfasst insbesondere auch Urheber-, Marken- und Patentrechte von Brose.
7. Datenschutz
Informationen darüber, wie Brose Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, einschließlich der nach Art. 13 und 14 Datenschutz-Grundverordnung erforderlichen Informationen finden sich in unserer separaten Datenschutzerklärung, hier einsehbar.
8. Dienste Dritter
8.1.
Funktionen, die es dem Nutzer ermöglichen, seinen bereits vorhandenen Drittanbieter-Account (z.B. Facebook) mit seinem Brose Account zu verknüpfen und Inhalte aus der eBike App in den Drittanbieter-Account zu übertragen (z.B. die gefahrenen Strecken) unterliegen möglicherweise zusätzlich den Nutzungsbedingungen dieser Drittanbieter.
8.2.
Die Verfügbarkeit von Drittanbieter-Diensten wird von Brose nicht gewährleistet.
8.3.
Brose ist nicht verantwortlich für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der von Drittanbietern bereitgestellten und übermittelten Informationen. Brose setzt im Rahmen der eBike App folgende Drittanbieter-Dienste ein, deren Einsatz durch die Nutzungsbedingungen dieser Drittanbieter geregelt ist, auf die hier ebenfalls verwiesen wird.
9. Open Source Software
9.1.
Die Brose eBike App enthält so genannte Open-Source-Softwarebestandteile, die jeweils eigenen Nutzungsbedingungen unterliegen, welche zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen Anwendung finden. Eine Liste der Open-Source-Lizenzbedingungen finden Sie hier: https://www.brose-ebike.com/de/media/pictures/media/dateien/220815_open_source_lizenzbedingungen.pdf.
9.2.
Im Falle eines Widerspruchs zu diesen Nutzungsbedingungen gehen die jeweiligen Nutzungsbedingungen für die Open-Source-Softwarebestandteile für die entsprechenden Bestandteile der eBike App vor.
9.3.
Der Nutzer wird die jeweiligen Nutzungsbedingungen für die Open-Source-Softwarebestandteile einhalten. Brose übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der in der eBike App enthaltenen Open-Source-Bestandteile.
10. Haftungsbeschränkung
10.1.
Die vertragliche und die gesetzliche Haftung von Brose für Schadensersatz wegen leichter Fahrlässigkeit, gleich aus welchem Rechtsgrund, wird wie folgt beschränkt:
10.2.
Brose haftet bei Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis der Höhe nach begrenzt auf die vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden;
10.3.
Brose haftet nicht wegen leichter Fahrlässigkeit im Übrigen;
10.4.
Die vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt nicht in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz und vergleichbaren gesetzlichen Regelungen) sowie bei schuldhaft verursachten Schäden an Körper, Leib und Leben. Darüber hinaus gelten sie nicht, wenn und soweit Brose eine Garantie übernommen hat.
10.5.
Ziffern 10.1 und 10.2 gelten entsprechend für die Haftung von Brose für vergebliche Aufwendungen.
11. Updates
Brose behält sich vor, dem Nutzer von Zeit zu Zeit kostenlose Updates der eBike App zur Verfügung zu stellen, um etwaige Fehler oder Sicherheitslücken beheben und zusätzliche oder verbesserte Funktionen bereitstellen zu können. Der Nutzer wird hierüber bei Öffnen der eBike App informiert und unmittelbar an den App-Store weitergeleitet. Eine weitere Nutzung der eBike App ist nur nach Installation des Updates möglich. Dem Nutzer steht es frei, das Update nicht zu installieren und das Nutzungsverhältnis damit zu beenden.
12. Sonstiges
12.1.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.
12.2.
Die Geltung der Nutzungsbedingungen ist unabhängig von dem Bestehen oder Weiterbestehen etwaig anderer vertraglicher Beziehungen zwischen dem Nutzer und Brose. Im Falle von Widersprüchen gehen diese Nutzungsbedingungen in ihrem Anwendungsbereich den Regelungen in etwaigen anderen vertraglichen Beziehungen zwischen dem Nutzer und Brose vor, soweit sich aus den anderen vertraglichen Beziehungen zwischen dem Nutzer und Brose nicht ausdrücklich etwas Anderes ergibt.
12.3.
Auf diese Nutzungsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Regeln des Internationalen Privatrechts sowie das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) werden ausgeschlossen. Einem Nutzer, der seinen gewöhnlichen Aufenthalt nicht in der Bundesrepublik Deutschland hat, steht zudem der Schutz der zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates zu, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Diese Klausel schränkt die Anwendung solcher zwingenden Bestimmungen nicht ein.
12.4.
Brose ist nicht bereit und/oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
12.5.
Brose übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte auf Webseiten Dritter, soweit die eBike App Links zu solchen Seiten enthält.